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Lehrreiche Stadtratssitzung – Die SPD braucht eine langfristige Politik!

Wer bei der letzten Kirchberger Stadtratssitzung dabei war, erlebte, wie ideenlos die SPD-Fraktion das Problem Haushaltslücke anpackte. Statt unkonventionelle und langfristige Lösungen, kam die billigste Lösung: Eine hohe Steuererhöhung. Die SPD braucht eine langfristige Politik!

Was ist mein Problem, dass die SPD-Fraktion die Steuer erheblich erhöhen wollte? Die kurzfristige und ideenlose Denkweise der SPD-Fraktion ist mir ein Dorn im Auge. Denn statt endlich gezielt Unternehmen anzuwerben, den Wirtschaftsstandort mit den Kirchberger-Vorteilen zu bewerben und daher endlich eine langfristige Stadtentwicklungspolitik zu machen – was ich seit einiger Zeit versuche in der SPD klar zumachen, aber leider komme ich einfach nicht durch und werde teilweise nicht ernst genommen.

Ich gehöre wohl zur einer aussterbenden Art in der SPD, die zum Punkt Steuererhöhung eine ganz andere Meinung hat. Nicht, weil ich selbst Jungunternehmer bei Nextbookup bin, sondern weil ich eher sozial-liberal denke und eine langfristige Politik statt eine kurzfristige Politik im Sinn habe. Und den Leuten, die nun sorgen, dass ich nur an Gewinn denke, sollen sich mal schauen, dass ich nicht dazu gehöre, sondern eher zu den Unternehmer mit innovativen und sozialen Geschäftsideen.

Ich habe in den letzten SPD Vorstandstreffen immer versucht, deutlich zu machen, dass die Stadtentwicklungspolitik wichtig ist und auch aus mehreren Bausteinen besteht. Wer also ein neues Verkehrskonzept will, der muss auch die anderen Bausteinen einer Stadtentwicklungspolitik bedenken.

Leider wird immer nur die aktuelle Probleme wahrgenommen und oft als Einzelproblem wahrgenommen, weshalb dann die Lösungen die falschen sind. Zum Beispiel, dass der Haushalt ein Minus ausweißt, wir aber noch fast 3 Millionen Rücklagen besetzen und zu den wenigen Kommunen gehören, die keine Schulden haben und nun die Steuern erhöhen wollen. Also mit den Rücklagen wäre Zeit genug da, um das Haushaltminus durch langfristige Lösungen wieder zu korrigieren. Dazu passt der folgende Artikel: Eine andere Stadtpolitik für Kirchberg – das auch den Namen verdient!

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