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Lehrreiche Stadtratssitzung – Darf man noch (aus)diskutieren?

Wer bei der letzten Kirchberger Stadtratssitzung dabei war, erlebte, was man im Rat versteht Punkte abzuarbeiten. Statt richtig zu diskutieren, war kurz was sagen erlaubt. Darf man noch (aus)diskutieren?

Wir haben den 15. April, sowie ein schönes Wetter und bei dieser Wetterlage rechnet man kurz vor der Ratssitzung nicht, dass es ganz anders kommt. Okay, die Tagesordnung hat es vielleicht in sich, nämlich insgesamt 10 Punkte für nur eine öffentliche Sitzung mit vielen wichtigen Themen.

Nachdem alle Ratsmitglieder da sind, fängt der Bürgermeister Kunz wie üblich mit der Standard-Ansprache an, das rechtzeitig eingeladen wurde und ob alle mit den Tagespunkten zufrieden sind? Es kommt kein Widerspruch vom Rat und daher beginnt die Sitzung. Als erstes steht die Einwohnerfragestunde an. Keiner will was fragen, auch kein Wunder dabei, wenn keine Fragen erlaubt sind, die sich mit den Tagespunkten beziehen und der Bürgermeister hat auch bei dieser Sitzung darauf hingewiesen. Während ich das vom Bürgermeister höre, habe ich nur ein Gedanke dafür. Wie schön demokratisch diese Art. Und ich dachte nur, dann kann ich es doch direkt lassen und spare mir den hohen Bluthochdruck. In den weiteren Verlauf der Stadtratssitzung wird dies das Geringste sein, es wird nämlich noch besser.

Auch ich wollte den Bürgermeister UND dem Stadtrat Fragen über die Stadtentwicklungspolitik stellen. Aber aus der Vergangenheit wusste ich nur zu gut, wie das am Ende aussieht. Denn eigentlich könnte man erwarten, dass man als Bürger und manchmal auch als Ratsmitglied mitreden darf. Aber leider ist das nur im Traum der Fall. Später in der Sitzung, wird dies ein Ratsmitglied spüren, wenn man nicht aussprechen darf. Es war also kein Wunder, dass ich kein Bock hatte mir dies anzutun. Bei einer anderen Ratssitzung hatte der Bürgermeister unbewusst einmal den Bürger als Nichts-Ratsmitglied genannt und damit ausversehentlich gezeigt, wie Recht viele haben, wie sich der Bürgermeister negative benehmt. Hier mein Artikel zu diesem Thema: Eine andere Stadtpolitik für Kirchberg – das auch den Namen verdient!

Beim Tagesordnungspunkt „Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2015“ geht es nun um unsere liebe Steuer. Die SPD-Fraktion begeht hier einen großen Fehler. Denn statt – wie der Hauptausschuss empfehlt – die Grundsteuer B und Gewerbesteuer von 365 Punkte auf 385 Punkte zu erhöhen, wollte die SPD als einzige Fraktion 400 Punkte. Und sogar 410 Punkte wurden schon in Betracht gezogen. Und es wird noch viel besser. Die Grundsteuer A wollte man ernsthaft von 320 Punkte auf 350 Punkte erhöhen. Als hätte es die Kirchberger Landwirtschaft nicht schwer genug. Wieso sehe ich es als SPD-Vorstandsmitglied anders, als die SPD-Fraktion? Dazu habe ich einen Extra-Artikel gemacht: Lehrreiche Stadtratssitzung: Die SPD braucht eine langfristige Politik!

Einem im Rat wird das auch nun zu viel. Aus der CDU-Fraktion fragt der Ochs, ob man ihn nicht helfen kann, dass Plakat mit ihm festzuhalten. Es ist ein großes Plakat. Drauf sieht man viele Häuser, die in Kirchberg leer sind und auch verkauft werden. Leidenschaftlich redet er, fängt damit an, wie sein Sohn über die Stadt Kirchberg denkt, aber jetzt kommt es. Der Bürgermeister Kunz tut es wieder, er unterbricht ihn beim Reden. Ich koche gerade vor Wut, ich denke gerade, was soll dieser Mist vom Bürgermeister. Ich werde sogar laut, ich kann das Verhalten vom Bürgermeister gerade nicht mehr hinnehmen. Ich weiß nicht, ob ich richtig laut war. Ich glaube, die neben mir haben was gesagt. Ich glaube, ich sagte sogar was, wieso ich mich gerade enorm aufrege. Denn Ochs hat Recht und wird zu Unrecht vom Bürgermeister nicht korrekt behandelt.

Aber auch der Ochs als Ratsmitglied regt sich zu Recht auf. Er beschwert sich, dass man nicht mehr richtig ausdiskutieren kann. Der Bürgermeister sagt, die SPD-Fraktion war doch nicht damit zu Ende ihren Antrag zu formulieren. Denn der Ochs hatte danach sofort reagiert, aber der Ochs hat mit seiner Argumente voll Recht. Dann formuliert die SPD ihren Antrag zu Ende und dann redet der Ochs weiter. Er ist mit seinen Sohn gemeinsam bei einem Wochenende in eine andere Stadt gefahren. Der Sohn wollte seinen Vater den Unterschied zwischen Kirchberg und einer anderen Stadt zeigen und hatte damit wohl auch Erfolg. Danach hat er Bilder von den leeren Häusern gemacht und sagt, dass die Stadt nichts für die Attraktivität der Innenstadt, der Neuansiedlung von neuen Unternehmen und Förderungen von Jungunternehmer macht. Und gebe ihm ganz Recht, in diesen Punkten versagt die Stadt ganz. Mehr zu diesen Thema in: Lehrreiche Stadtratssitzung – Wo bleibt die Wirtschaftsförderung?

Auch beim anderen Tagespunkt zu „Sanierung der Stadthalle“ gibt Ochs den kompetenten Vorschlag, weitere Experten für die Sanierung einzuholen. Es ging ihm um ein konzeptionelles vorgehen, aber nun hat der Bürgermeister irgendwie ein Problem damit und will lieber ganz schnell einen die Sanierung der Stadthalle beschließen und setzt dabei auch seine Meinung durch. Dazu mein Extra-Artikel: Lehrreiche Stadtratssitzung – Wann endet der planlose Wahnsinn?

Wir kommen langsam zum Ende. Tagespunkt neun, das Stadtentwicklungskonzept. Endlich, der letzte Tagespunkt, ob beim Schreiben von diesen Artikel oder damals bei der Sitzung. Es geht nun um den Antrag der FWG-Fraktion für ein neues Neubaugebiet, nämlich „In den Gärten 2“. Aber das ist wohl nicht wichtig, da der Bürgermeister eine andere Meinung hat. Wird dann klar, als er so macht, als wüsste er nicht, welche die richtige Karte wäre und danach merke ich noch, wie er bewusst die Fakten verdreht und noch Behauptungen gegen FWG-Ratsmitglied Elsen stellt, was fast oder vielleicht schon Rufmord ist. Am Ende hat der Bürgermeister damit Erfolg und ist wird kein neues Neubaugebiet entstehen, obwohl fast keine Baugrundstücke da sind. Daher habe ich dazu einen Extra-Artikel geschrieben: Lehrreiche Stadtratssitzung – Fehlende Stadtentwicklung in Kürze?

Ich habe es ehrlich gesagt, langsam Leid mit dieser Art. Ich kann es gut verstehen, wenn man als Mensch unbewusst Fehler macht. Ich habe schon Fehler gemacht und werde auch in Zukunft Fehler machen. Es ist auch in Ordnung, dass wir Fehler begehen, denn wir lernen daraus. Aber was ich nicht akzeptieren kann, wenn man bewusst Fehler begeht und auch nicht daraus lernen will, sondern immer damit weitermacht. Ich bin alt und erfahren genug, um zu wissen, wie man als Erwachender mit anderen redet. Wie man eine konstruktive Kritik stellt, mit dem Ziel einer Besserung. Aber besonders der Bürgermeister nutzt die bewusste Tatsachen-Verdrehung, um seine eigene Meinung durchzuboxen und schreckt vor nichts.

Vielleicht ist der Zeitpunkt gekommen, dass damit endlich Schluss sein muss? Vielleicht müsse einige Mal was unternehmen? Ah ja, ich vergas, dass ist bestimmt nur im Traum so, dass solche Leute ihre gerechte Antworten erhalten oder vielleicht doch nicht…

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